Sehr geehrter Her Kadioglu,
Ihre Anfrage vom 04.02.2021 beantworten wir wie folgt:
- Die Distanzierung von der Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Nazi-Größen ist längst überfällig. Wir unterstützen einen entsprechenden Beschluss im Ansbacher Stadtrat. Dem Kunstverein Ansbach gebührt unser Dank, dass er auf diese Problematik in seiner Publikation zu den Ehrenbürgern hingewiesen hat und unser aller Gedächtnis aufgefrischt hat. Warum? Wir müssen Zeichen setzen und die Erinnerung bewahren. Die schrecklichen Taten der Nationalsozialisten dürfen sich nie mehr wiederholen. Die rechtsextreme Gesinnung der Nationalsozialisten darf unser politisches Handeln nicht bestimmen.
- Auch gerade in der heutigen Zeit ist eine Distanzierung sehr wichtig. Aufkeimenden rechtsnationalen Tendenzen in Politik und Gesellschaft darf sowohl im Land als auch im kommunalen Umfeld kein Raum gegeben werden.
- Weitere neue Projekte seitens der Stadt sind uns derzeit nicht bekannt. Sinnvolle und historisch begründete Projekte werden wir unterstützen.
- Mehr Projekte beispielsweise der Schulen oder aus dem Bereich Theater und Kultur halten wir für sinnvoll.
Werner Forstmeier,
für die ÖDP-Fraktion