An
Herrn Oberbürgermeister
Thomas Deffner
Stadt Ansbach:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der letzten Stadtratssitzung hörten wir, was auch heute in der FLZ steht:
Der Stadt fehlen dieses Jahr 20 Millionen Euro. Und es wurde uns mitgeteilt, dass sämtliche freiwillige Leistungen eingefroren sind.
Um diese Auswirkungen abzumildern, stellen wir hiermit folgenden
Antrag:
Die Stadträte verzichten für ein Jahr auf monatlich 10% ihrer Entschädigung. Die dadurch gewonnene Summe wird zugunsten der freiwilligen Leistungen der Stadt eingesetzt.
Begründung:
Unserer Meinung nach steht es den politischen Vertretern der Stadt gut an, in dieser schwierigen Situation selbst einen Beitrag zu leisten.
Mehr Geld für Stadträte – das ist kein gutes Zeichen in Coronazeiten. Die städtischen Finanzen brechen ein. Ein Nothaushalt mit vielen Kürzungen gerade auch bei freiwilligen Leistungen in kulturellen, sportlichen und sozialen Bereichen steht vor der Tür. Viele Menschen müssen in Kurzarbeit gehen oder verlieren ihren Job. Gaststätten, Einzelhandel sowie viele andere Gewerbetreibende stehen vor massiven Einkommensverlusten. Viele Kulturschaffende bangen um ihre Existenz.
Vor diesem Hintergrund können wir nicht so weitermachen. Wir müssen auch im Ansbacher Stadtrat ein Zeichen der Solidarität setzen. Dabei wäre es ganz wichtig, den Beschluss dazu möglichst einstimmig zu fassen. Im Zusammenwirken mit der städtischen Verwaltung sollten wir uns alle gemeinsam auf eine praktikable und juristisch mögliche Lösung einigen.
Die Stadträte der ÖDP